Check Wettbewerbsrecht / unlauterer Wettbewerb

Unlauterer Wettbewerb im UWG

Unlauterer Wettbewerb kann in der Praxis des Wettbewerbsrechts in unterschiedlicher Form auftreten. Praxisrelevante Wettbewerbsverstöße sind etwa

• Verletzung des Mitbewerberschutzes nach § 4 UWG (Herabsetzung und Verunglimpfung, § 4 Nr. 1 UWG, Anschwärzung, § 4 Nr. 2 UWG, Nachahmung, § 4 Nr. 3 UWG, Gezielte Behinderung, § 4 Nr. 4 UWG), 
• Verletzung des Abnehmerschutzes (Schwarze Liste, Anh. zu § 3 Abs. 3 UWG, aggressive geschäftliche Handlungen, § 4a UWG, Irreführung, § 5 UWG, Irreführung durch Unterlassen, § 5a UWG),
• Rechtsbruch gem. § 3a UWG,
• wettbewerbswidrige vergleichende Werbung, § 6 UWG, 
• unzumutbare Belästigung, § 7 UWG oder 
• die Verletzung der Generalklauseln des § 3 UWG.

Die einzelnen Voraussetzungen können mit unseren speziellen Checklisten zum Wettbewerbsrecht kostenfrei geprüft werden. Alternativ kann mit der hier angebotenen Leistung ein individueller Check zum Wettbewerbsrecht durch einen erfahrenen Anwalt aus unserem Team erfolgen. 

Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Beim Vorwurf unlauteren Wettbewerbs muss das betroffene Unternehmen abhängig von seiner jeweiligen Rolle im Wettbewerbsstreit entscheiden, ob Unterlassungsansprüche mit einer Abmahnung aktiv geltend gemacht oder ob und ggf. wie auf eine bereits vorliegende Abmahnung reagiert werden soll. Zur Vermeidung von teilweise erheblichen Rechtsnachteilen ist dabei jeweils eine sorgfältige Prüfung der relevanten Handlungen, möglicher Alternativen und die Entwicklung einer individuellen Strategie erforderlich. Hierzu steht Ihnen unser erfahrenes Team aus Anwälten und Fachanwälten kurzfristig zur Verfügung.

Durch eine kurzfristig geprüfte Abmahnung und die individuell abgestimmten Reaktionen können Sie die aus einem etwaigen Wettbewerbsverstoß resultierenden Kosten und weitere Nachteile minimieren. Durch die professionelle Prüfung der Abmahnung halten Sie zugleich Ihre unternehmerische Unabhängigkeit und geschäftliche Flexibilität im maximal möglichen Umfang aufrecht.

Abmahnung erstellen? 

Durch den Check zum Wettbewerbsrecht können die von Wettbewerbsverstößen Dritter, z.B. Konkurrenten, Betroffenen schnell, effektiv und effizient ihre Rechte einer professionellen Prüfung unterziehen. Liegt ein Wettbewerbsverstoß vor, können anschließend die weiteren Schritte abgestimmt werden, um zukünftige Rechtsverletzungen wirksam zu unterbinden. Der Check zum Wettbewerbsrecht dient insbesondere der Vorbereitung einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. 

Abmahnung erhalten? 

Liegt eine Abmahnung vor, findet sich der Empfänger der Abmahnung in einer Verteidigungssituation. Von zentraler Bedeutung für eine erfolgreiche Verteidigung ist die Frage, ob unlauterer Wettbewerb tatsächlich vorliegt. Mit dem angebotenen Check zum Wettbewerbsrecht können Wettbewerbsverstöße kurzfristig und professionell durch einen erfahrenen Anwalt geprüft werden. Anschließend können die für den konkreten Einzelfall geeigneten Maßnahmen (Abwehr der Abmahnung oder Abgabe einer Unterlassungserklärung, ggf. auch als modifizierte Unterlassungserklärung) ermittelt werden. 

Nach dem Eingang einer Abmahnung muss diese schnellstmöglich geprüft werden, um rechtliche und finanzielle Nachteile zu vermeiden. Verletzungen von Fristen können häufig nicht wieder korrigiert werden. Dabei darf der durch die Fristsetzung ausgeübte Druck andererseits auch nicht dazu führen, ungeprüft Unterlassungserklärungen abzugeben. Auch Unterlassungserklärungen können nach Abgabe häufig nicht mehr geändert oder aufgehoben werden. Es gilt der wichtige Grundsatz: keine ungeprüften Unterlassungserklärungen abgeben!

Mögliche Inhalte des UWG-Checks

Bei unlauterem Wettbewerb und Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen ist regelmäßig eine schnelle, umfassende und kompetente Prüfung des gesamten Sachverhalts erforderlich. Außerdem müssen möglichen Beweismittel ermittelt, gesichtet und gerichtsfest dokumentiert werden. Auf diese Anforderungen ist der hier angebotene Check zum Wettbewerbsrecht / UWG-Check abgestimmt. Mögliche Inhalte eines individuellen UWG-Checks sind z.B. 

• Kurzfristige Analyse einer vorhandenen Abmahnung (rechtlich und wirtschaftlich)
• Umfassende Analyse der mit der Abmahnung verbundenen Chancen und Risiken 
• Entwicklung einer individuellen Strategie zur Reaktion auf die Abmahnung
• Fristenkontrolle
• Bei Bedarf gerichtsfeste Dokumentation aller Beweismittel
• Umfassende Rechtsberatung zur Abmahnung und den Reaktionsmöglichkeiten
• Konkreter Vorschlag zu der oder den geeigneten Reaktion/en