Internationale Abkommen

Das internationale Wirtschaftsrecht ist vor allem von einer Vielzahl von internationalen Abkommen geprägt. Die nachfolgende Übersicht konzentriert sich auf wichtige Abkommen auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechts.

Schutzrechtsübergreifende internationale Abkommen

Internationale Abkommen über Urheberrechte und Designrechte

Internationale Abkommen über Marken und andere Kennzeichenrechte

  • Lissaboner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung (LUA)
  • Wiener Abkommen zur Errichting einer internationalen Klassifikation für Bildelemente von Marken
  • Nizzaer Klassifikationsabkommen
  • Madrider Markenabkommen (MMA)
  • Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA)
  • Markenrechtsvertrag (TLT)
  • Singapore Treaty on the Law of Trademarks
  • Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMVO)

Internationale Abkommen über Patente und technische Schutzrechte

  • Patent Cooperation Treaty (PCT)
  • Straßburger Abkommen über die internationale Patentklassifikation
  • Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ/EPC)
  • Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV)
  • Budapester Vertrag
  • Patent Law Treaty (PLT)

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