Unterlassungserklärung bei Markenrechtsverletzung
Die markenrechtliche Unterlassungs- / Verpflichtungserklärung wird von demjenigen abgegeben, der einschlägige Markenrechte verletzt. Das mit der Unterlassungserklärung verbundene Vertragsstrafeversprechen stellt die Einhaltung der Unterlassungsverpflichtung sicher und beseitigt die Wiederholungsgefahr.
Weitere Einzelheiten zur strafbewehrten Unterlassungs- / Verpflichtungserklärung >
Inhalte der Unterlassungserklärung
- Benennung der Parteien
- Verpflichtung zur Unterlassung
- Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch
Leistungen
Dokument
Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Dokument wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich.
Zufriedenheitsgarantie
Sollte das Dokument nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen maximal bis zu 30 Tagen seit Kauf stornieren. Hierzu genügt eine E-Mail mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der E-Mail den Preis für das Dokument (Download).
Individuelle Beratung (optional)
Bei Bedarf besteht die Möglichkeit der optionalen Beratung zum Dokument durch einen erfahrenen Anwalt. Sachverhalt und Rechtslage können so individuell geprüft werden. Außerdem kann der Anwalt praktische Tipps zu möglichen Modifikationen des Dokuments geben.
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