Wettbewerbsrechtliche Abmahnung
Mit der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung können beliebige Wettbewerbsverstöße abgemahnt werden. Die Vorlage berücksichtigt Fälle zu
- Mitbewerberschutz nach § 4 UWG (Herabsetzung und Verunglimpfung, § 4 Nr. 1 UWG, Anschwärzung, § 4 Nr. 2 UWG, Nachahmung, § 4 Nr. 3 UWG, Gezielte Behinderung, § 4 Nr. 4 UWG),
- Abnehmerschutz (Schwarze Liste, Anh. zu § 3 Abs. 3 UWG, aggressive geschäftliche Handlungen, § 4a UWG, Irreführung, § 5 UWG),
- Rechtsbruch gem. § 3a UWG,
- vergleichende Werbung, § 6 UWG,
- unzumutbare Belästigung, § 7 UWG und zu
- den Generalklauseln des § 3 UWG.
Die Fallvarianten können einzeln oder in beliebiger Kombination verwendet werden. Die Abmahnung hat den Vorteil, dass sie schnell umgesetzt werden kann und für alle Beteiligten ein relativ kostengünstiges Instrument ist. Die Vorlage berücksichtigt auch die Vorgaben des Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs vom 26.11.2020 und geht insoweit u.a. auf die Besonderheiten bei Aufwendungsersatz und Vertragsstrafe ein.
Weitere Einzelheiten zum Wettbewerbsrecht >
Inhalte der Abmahnung
- Unterlassungsaufforderung
- Auskunftsaufforderung
- Hinweise zur Kostenerstattungspflicht
- Hinweise auf Rechtslage und einschlägige Normen
- Fristsetzung
- Entwurf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als Anlage
Leistungen
Dokument
Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Dokument wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich.
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