Übersicht Abgrenzung Marken
Die markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung ist ein Instrument, markenrechtliche Streitigkeiten schnell und kostengünstig beizulegen. Die Abgrenzungsvereinbarung beinhaltet verschiedene Regelungen zur Beschränkung der Benutzung von Marken.
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Inhalte markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung
§ 1 Gegenstand der Vereinbarung
§ 2 Verpflichtungen des Anmelders
§ 3 Verpflichtungen des Inhabers
§ 4 Rechtsnachfolger, verbundenen Unternehmen, Lizenznehmer
§ 5 Geographischer Geltungsbereich
§ 6 Geltungsdauer
§ 7 Kosten
§ 8 Schlussbestimmungen
Anlage 1: Registerauszug Marke Inhaber
Anlage 2: Registerauszug Marke Anmelder
Leistungen
Regelwerk
Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Dokument (z.B. Erklärung, Vertrag, AGB) wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der Anzahl gewünschter Lizenzen möglich.
Zufriedenheitsgarantie
Sollte das Regelwerk nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen maximal bis zu 30 Tagen seit Kauf stornieren. Hierzu genügt eine E-Mail mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der E-Mail den Preis für das Regelwerk (Download).
Individuelle Beratung (optional)
Bei Bedarf besteht die Möglichkeit der optionalen Beratung zum Regelwerk durch einen erfahrenen Anwalt. Sachverhalt und Rechtslage können so individuell geprüft werden. Außerdem kann der Anwalt praktische Tipps zu möglichen Modifikationen des Regelwerks geben.
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