Übersicht Treuhandvertrag Marke
Soweit derjenige, der Rechte aus einer Marke herleiten möchte, nicht (sofort) als Anmelder erkennbar sein möchte, bietet sich der Abschluss eines Treuhandvertrages über eine Marke an. Gründe für ein entsprechendes Geheimhaltungsinteresse können beispielsweise bestimmte Marketingkampagnen oder sonstige Projekte sein, für die die Marke später verwendet werden soll, die aber im Konzeptionsstadium noch geheim bleiben muss.
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Inhalte Treuhandvertrag Marke
Präambel
§ 1 Anmeldung und Verfahren
§ 2 Aufrechterhaltung der Marke
§ 3 Verfügungen des Treuhänders
§ 4 Informationspflichten
§ 5 Honorar
§ 6 Freistellung, Aufwendungen
§ 7 Benutzung und Übertragung der Marke
§ 8 Vertragsdauer, Kündigung
§ 9 Geheimhaltung
§ 10 Allgemeine Bestimmungen
Anlage 1: Entwurf Anmeldung Marke
Leistungen
Regelwerk
Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Dokument (z.B. Erklärung, Vertrag, AGB) wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der Anzahl gewünschter Lizenzen möglich.
Zufriedenheitsgarantie
Sollte das Regelwerk nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen maximal bis zu 30 Tagen seit Kauf stornieren. Hierzu genügt eine E-Mail mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der E-Mail den Preis für das Regelwerk (Download).
Individuelle Beratung (optional)
Bei Bedarf besteht die Möglichkeit der optionalen Beratung zum Regelwerk durch einen erfahrenen Anwalt. Sachverhalt und Rechtslage können so individuell geprüft werden. Außerdem kann der Anwalt praktische Tipps zu möglichen Modifikationen des Regelwerks geben.
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