Der Begriff Presse umfasst alle Druckerzeugnisse zur Informationsverbreitung, die einem individuell unbestimmten Personenkreis zugänglich gemacht werden. Zudem sind hierunter auch elektronische Medien, die zur Verbreitung von Informationen verwendet werden, gemeint, die nicht unter die Kategorien Film und Rundfunk fallen.[1] Auch der über eine Website online publizierende Journalist darf sich nur im Rahmen der presserechtlichen Grenzen bewegen.

Weitere einführende Informationen zum Presserecht...

Ja, auch auf die neuen Medien wie das Internet oder elektronische Datenträger ist das Presserecht anwendbar.

Eine Tatsachebehauptung ist eine Äußerung mit nachprüfbarem Inhalt. Bezeichnend für eine Tatsachenbehauptung ist also, dass ihr Wahrheitsgehalt überprüft werden kann.

Weitere Informationen zur Tatsachenbehauptungen...

Eine Meinung ist das Resultat einer geistigen Auseinandersetzung mit einem bestimmten Thema aufgrund von Tatsacheninformationen. Daher kann eine Meinung nicht als wahr oder unwahr, richtig oder falsch beurteilt werden.

Weitere Informationen zur Meinungsäußerung...

Bei Zweifeln ob es sich um eine Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung handelt, wird diejenige Deutung zugrunde gelegt, die für das in Anspruch genommene Medium günstiger ist.

Das Grundrecht der Meinungsäußerung verbietet es dem Gericht in einem solchen Fall bei seiner Entscheidung diejenige Deutung zugrunde zu legen, die zu einer Verurteilung führt, ohne die anderen Deutungen unter Angabe überzeugender Gründe auszuschließen. 

Weitere Informationen zur Abgrenzung von Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen...