Sofort Hilfe vom Anwalt - Wirtschaftsrecht, Medienrecht, Steuerrecht

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Übersichten mit kurze, einführende Informationen zu einem abgegrenzten Themengebiet. Weiterführende Informationen sind über verlinkte Detailseiten abrufbar.
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Basiswissen

Basiswissen zum Wirtschafts-, Medien- und Steuerrecht sowie zu den Bereichen des Vertrags- und des Verfahrensrechts. Kurze Grundlagenartikel geben eine erste Übersicht. Individuelle Vertiefungen durch Links zu weiterführenden Informationen.
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Praktische Checklisten zur Vermeidung von Rechtsnachteilen. Mit den Checklisten können erforderliche Aktivitäten auf Vollständigkeit geprüft werden. Gegenstand sind typische Problemkonstellationen aus unseren Beratungsfeldern. 
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Muster

Konkrete Beispiele zur Kommunikation in rechtlichen Angelegenheiten. Die Muster vermitteln einen Eindruck, wie rechtlich relevante Erklärungen, Informationen etc. abgegeben und übermittelt werden können. 
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Häufige Fragen

Präzise Antworten auf häufige Fragen zu unseren Kompetenzbereichen, u.a. im Wirtschaftsrecht, Medienrecht und Steuerrecht. Die kurzen und übersichtlichen Antworten werden ergänzt durch weiterführende Links zu vertiefenden Beiträgen.  
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Beratung

Individuelle Beratung durch einen erfahrenen Anwalt oder Fachanwalt. Wir beraten umfassend sowohl zu allen rechtlichen, als auch zu allen wirtschaftlichen Aspekten eines Falls. Termine sind kurzfristig oder bei Verfügbarkeit auch sofort möglich und telefonisch oder online buchbar. Die Beratung erfolgt telefonisch, per Videokonferenz oder persönlich.
Urteile

Können gegenüber Unternehmern fremdsprachigen AGB verwendet werden?

Saskia Jakobs, Dipl.-Jur.

Es kommt darauf an. Grundsätzlich sind Unternehmer weniger schutzwürdig als Verbraucher. Auch bei der Einbeziehung von AGB sind weniger strenge Voraussetzungen geknüpft. Doch auch bei Unternehmern muss der Verwender der AGB der anderen Partei die Möglichkeit verschaffen, zumutbar von den AGB Kenntnis zu erlangen.

In welcher Sprache die Kenntnisnahmemöglichkeit geschaffen werden muss, richtet sich grundsätzlich nach der Verhandlungs- und Vertragssprache. Werden die Vertragsverhandlungen beispielweise auf Englisch geführt, so werden auch englische AGB wirksam einbezogen. Anders dürfte es sich jedoch verhalten, wenn die vorangegangenen Vertragsverhandlungen auf Deutsch stattfanden, die AGB jedoch in einer anderen Sprache verfasst wurden. In letzterem Fall wären diese AGB nicht wirksam einbezogen und somit nicht Vertragsbestandteil geworden.

Weitere Informationen zur Wirksamkeit von AGB...

Was sind allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)?

Thomas Jakubczyk, LL.M., RA

Gemäß § 305 Abs. 1 S. 1 BGB sind allgemeine Geschäftsbedingungen "für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen", die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt.

Gibt es auch "geistige" AGBs?

Thomas Jakubczyk, LL.M., RA

Auch „geistig“ vorformulierte Vertragsbedingungen gelten als vorformulierte Erklärungen und können daher AGB darstellen. Diese liegen beispielsweise vor, wenn der Verwender leere Stellen im Vertrag regelmäßig mit demselben, auswending gelernten Inhalt ausfüllt oder mündlich dem Vertragspartner mitteilt. 

Weitere Informationen zum Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen...

 

Wann gelten AGB als vom Verwender „gestellt“?

Thomas Jakubczyk, LL.M., RA

AGB gelten als vom Verwender gestellt, wenn sie der anderen Vertragspartei einseitig auferlegt werden.

Unverbindliche Anfrage