Verletzungsverfahren erfolgreich führen
Das Seminar zum Markenprozess stellt gerichtliche Verfahren zum Markenschutz umfassend dar. Neben Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren werden insbesondere die markenrechtlichen Verletzungsverfahren (außergerichtlichen Verfahren mit Abmahnung und Unterlassungserklärung, einstweiliger Rechtsschutz / einstweilige Verfügung, gerichtliche Hauptsacheverfahren sowie Vollstreckungsverfahren) vertieft dargestellt. Umfangreiche Formulierungsmuster, Materialien und ein ergänzendes Online-Angebot runden das Seminar ab.
Zielgruppe: Rechtsanwälte/-innen, insbesondere Fachanwälte/-innen für Gewerblichen Rechtsschutz, Patentanwälte/-innen, Patentassessoren/-innen, Unternehmensjuristen/-innen, Mitarbeiter/-innen der Rechts- und Markenabteilungen von Unternehmen.
Dozent: Rechtsanwalt Andreas Böhm, LL.M.
Dauer: ca. 5 Std.
Empfohlen zur Fortbildung gem. § 15 FAO
Die Durchführung des Seminars erfolgt nach Terminvereinbarung. Der Veranstalungsort ist beliebig vereinbar, u.a. Inhouse oder Online. Teilnehmeranzahl nach Bedarf. Umfangreiche Seminarunterlagen (Skript und/oder Folien). Ergänzendes Online-Angebot zum Seminar. Einzelbuchungen von Seminaren sind bei entsprechender Verfügbarkeit über die DeutscheAnwaltAkademie möglich.
Inhalte des Seminars
(Änderungen vorbehalten)
A.Grundlagen
I. Markengerichte
II. Parteien
B.Ausgewählte materiell-rechtliche Aspekte
I. Absolute Schutzhindernisse
II. Relative Schutzhindernisse
III. Benutzung der Marke
IV. Markenrechtsverletzung
V. Ansprüche im Markenrecht
C. Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
I. Übersicht
II. Verfall (Amt), §§ 49, 53 MarkenG
III. Verfall (Gericht), §§ 49, 55 MarkenG
IV. Absolute Nichtigkeit, §§ 50, 53 ff. MarkenG
V. Relative Nichtigkeit, §§ 51, 53 ff. MarkenG
D. Verletzungsverfahren
I. Übersicht
II. Außergerichtliches Vorgehen
III. Einstweiliger Rechtsschutz
IV. Hauptsache
V. Vollstreckung
Anlagen: Materialien
