BGH: Kein Markenschutz für die Wortmarke "Streetball", I ZB 30/06 - Streetball

Die Bezeichnung "Streetball" kann nicht als Wortmarke in der Klasse 25 für die Waren  "Sportschuhe und Sportbekleidung" eingetragen werden. Ihr fehlt jegliche Unterscheidungskraft, vgl. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.

BGH, Beschl. v. 15. Januar 2009, I ZB 30/06 - Streetball

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