Das Wirtschaftsrecht umfasst alle Rechtsgebiete, welche für Unternehmen von Bedeutung sind. Neben unterschiedlichen vertragsrechtlichen Aspekten, einschließlich dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind u.a. das Wettbewerbsrecht, und die zum Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes zugehörigen Rechtsgebiete des Markenrechts und des Designrechts wichtige Teilbereiche des Wirtschaftsrechts. Weitere dem Wirtschaftsrecht zugeordnete Teilbereiche sind u.a. der Know-how-Schutz, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht und das Internationale Privatrecht.
Ausgewählte Teilbereiche des Wirtschaftsrechts
Gewerblicher Rechtsschutz
Im Gewerblichen Rechtschutz als Bestandteil des Wirtschaftsrechts werden verschiedene Rechtsgebiete zusammengefasst, welche sich auf den Schutz gesitigen Eigentums beziehen. Rechtsgebiete sind etwa das Markenrecht oder Designrecht (s.u.), aber auch das Patentrecht und das Gebrauchsmusterrecht.
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Markenrecht
Das Markengesetz enthält umfassende Regelungen zum Kennzeichenschutz. Neben Marken werden als weitere Kennzeichen geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben geschützt. Eine zentrale Funktion im Markenrecht stellt die Herkunftsfunktion dar. Sie ermöglicht die Unterscheidung von Produkten eines Unternehmens von denjenigen eines anderen (konkurrierenden) Unternehmens. Der Markenschutz kann neben der Eintragung in das Markenregister auch durch die bloße Benutzungsaufnahme entstehen.
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Designrecht
Gegenstand des Designrechts (früher: Geschmacksmusterrecht) sind zwei- oder dreidimensionale Gestaltungen mit einer bestimmten Eigenart. Diese können unter bestimmten Voraussetzungen durch die Eintragung in das Gebrauchsmusterregister geschützt werden. Auf europäischer Ebene können derartige Gestaltungen darüber hinaus als Gemeinschaftsgeschmacksmuster unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne Eintragung geschützt sein. Das Geschmacksmusterrecht findet vor allem in den Bereichen des Produkt-, Industrie- und Grafikdesigns Anwendung.
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Urheberrecht
Das Urheberrecht enthält Regelungen zum Schutz von Werken zugunsten des jeweiligen Urhebers. Im Urheberrecht werden Inhalt und Umfang des Schutzes sowie die Folgen von Verletzungen des Urheberrechts geregelt. Zentrale Rechtsquelle ist das Urheberrechtsgesetz.
Im Urheberrechtsgesetz ist auch das Urhebervertragsrecht geregelt. Es dient der Verwertung der urheberrechtlich geschützten Werke. Durch die Übertragung von Nutzungs- und Verwertungsrechten kann der Urheber wirtschaftlichen Nutzen aus dem von ihm geschaffenen Werk ziehen.
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Verlagsrecht
Das Verlagsrecht regelt die Verwertung von Werken der Literatur oder der Tonkunst. Spezielle Regelungen hierzu finden sich im Verlagsgesetz. Das Verlagsgesetz findet allerdings nur insoweit Anwendung, wie die Parteien keine abweichenden individuellen Regelungen in einem gesonderten (Lizenz-) Vertrag getroffen haben.
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Wettbewerbsrecht
Durch das Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht) werden Mitbewerber, Verbraucher und die Allgemeinheit vor unlauterem geschäftlichen Handlungen unterschiedlichster Art geschützt. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) enthält hierzu verschiedene Beispiele verbotener unlauterer Handlungen. Außerdem sind im UWG verschiedene Generalklauseln enthalten, die auch unlautere Handlungen verbieten, welche nicht in einem Beispielkatalog aufgeführt sind.
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Vertragsrecht
Das (allgemeine) Vertragsrecht regelt rechtsgebietsübergreifend Fragen, wann und wie ein Vertrag zustandekommt, unter welchen Voraussetzungen er wirksam ist, wann ein Vertrag erlischt und wann er durchsetzbar ist. Gesetzliche Regelungen zum Vertragsrecht finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) für Verträge unterschiedlichster Art, z.B. für Markenverträge oder für Urheberverträge.
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AGB-Recht
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Recht) regelt die Voraussetzungen, unter denen bestimmte Vertragsbestimmungen vorformuliert und wiederholt verwendet werden dürfen. Insbesondere Verbraucher werden dabei durch bestimmte Vorgaben für die Wirksamkeit von AGB-Klauseln geschützt. Diese Vorgaben sind bei der Erstellung von AGB zwingend zu beachten. Außerdem müssen die AGB auch in den jeweiligen Vertreg einbezogen werden. Gerade bei der Einbeziehung von AGB geschehen in der Praxis immer wieder Fehler, die im Ergebnis dazu führen können, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht gelten.
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Datenschutzrecht
Das Datenschutzrecht regelt den Umgang mit personenbezogenen Daten. Die von der Verwendung der Daten Betroffenen sollen möglichst umfassend geschützt werden. Datenverarbeitung ist auf das notwendige Minimum zu beschränken und darüber hinaus nur mit Einwilligung des Betroffenen zulässig. Aufgrund der Allgegenwärtigkeit von Daten und Datenverarbeitungssystemen kommt dem Datenschutz eine immer größere Bedeutung zu.
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Wirtschaftsrechtliche Verfahren
Materiell-wirtschaftsrechtliche Ansprüche werden mittels Zivilverfahren durchgesetzt. Dies kann sowohl außergerichtlich, als auch gerichtlich geschehen. Bei Gerichtsverfahren ist weiter zwischen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes und Verfahren in der Hauptsache zu unterscheiden.
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Juristische und kaufmännische Expertise für Unternehmen
Als erfahrene Anwälte für Wirtschaftsrecht beraten wir Unternehmen individuell und umfassend im Wirtschaftsrecht, bei der Gestaltung von Wirtschaftsverträgen und übernehmen die professionelle Vertretung in Wirtschaftsverfahren, z.B. bei Abmahnung oder einstweiliger Verfügung. In die Rechtsberatung und bei der anwaltlichen Vertretung beziehen wir konsequent alle relevanten kaufmännischen Aspekte des jeweiligen Falls mit ein. Unser Anwaltsteam verfügt neben langjähriger Praxiserfahrung und wirtschaftsrechtlicher Kompetenz auch über eine besondere wirtschaftswissenschaftliche Expertise. Das Beratungsspektrum unserer Fachanwaltskanzlei erstreckt sich auf das gesamte Wirtschaftsrecht mit besonderen Schwerpunkten im Gewerblichen Rechtsschutz, Medienrecht und im Datenschutz.
