Wie klein darf das „Kleingedruckte“ (AGB) sein?

Grundsätzlich ist die Darstellung der AGB in einer kleineren Schriftgröße als der restliche Vertrag zulässig. Entscheidend ist die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme.

Wann beginnt die Verjährungsfrist zu laufen?

Grundsätzlich beginnt die Verjährungsfrist mit Ende des Jahres, in der der Anspruch entstanden ist, zu laufen.

Wann ist ein vertraglicher Anspruch verjährt?

Die Regelverjährung für vertragliche Ansprüche beträgt drei Jahre (§ 195 BGB).

Was ist eine Einwendung?

Einwendungen führen zur Vernichtung der Forderung. Diese sind, auch ohne das der Schuldner auf ihr Bestehen aufmerksam macht, vom Gericht selbständig zu prüfen.

Was ist eine Einrede?

Eine Einrede ist ein Leistungsverweigerungsrecht, welches der Schuldner einer Leistung geltend machen muss; er muss sie „erheben“. Eine Einrede bringt nicht den Anspruch zum Erlöschen, sondern hindert lediglich seine Durchsetzung (z.B. Verjährung, Stundung).

Weitere Informationen zur Einrede...

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