Eine Marke ist ein Zeichen, welches Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen unterscheidet und welches dem Inhaber der Marke ein absolutes Recht gibt. Die Marke hat unterschiedliche Funktionen, von denen vor allem die Herkunftsfunktion eine wichtige Bedeutung hat. Außerdem können verschiedene Markenkategorien und verschiedene Markenformen unterschieden werden, z.B. die Wortmarke, Bildmarke oder als Kombination davon die Wort- / Bildmarke.
Marke kompakt
- Die Marke kennzeichnet eine Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens.
- Marken dienen der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen.
- Alle Zeichen, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen unterscheiden, können als Marke geschützt werden.
- Beispiele für Marken sind Wörter, Abbildungen / Grafiken, Zahlen, Hörzeichen, Verpackungen und Farben.
- Markenformen sind insoweit z.B. Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken, Hörmarken, Farben, Zahlen und Buchstabenkombinationen.
- Marken können durch Eintragung oder Benutzung geschützt werden.
- Marken werden national durch das Markengesetz geschützt. Das Markengesetz regelt alle Kennzeichenrechte, einschließlich Markenrechte und geschäftliche Bezeichnungen. Das Gesetz enthält auch Vorschriften zum Schutz geografischer Herkunftsangaben.
- Marken können auch international geschützt werden.
Definition der Marke
Bei einer Marke handelt es um ein Zeichen, welches Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen unterscheidet und welches dem Inhaber der Marke ein absolutes Recht gibt.
Diese Definition der Marke kann aus § 3 Abs. 1 MarkenG abgeleitet werden. Zu beachten ist allerdings, dass die Norm selbst keine Definition der Marke vornimmt. Es existiert keine gesetzliche Definition der Marke.
Der in § 3 Abs. 1 MarkenG genannte Markenbegriff ist weit auszulegen. Grundsätzlich sind vielfältige Erscheinungsformen einer Marke vorstellbar. Fast alle Zeichen und Zeichenkombinationen können als Marke verwendet werden. Allerdings ist in einigen (wenigen) Fällen die Markenfähigkeit von Zeichen abzulehnen. Dies kann eventuell ausländische Schriftzeichen betreffen, die kaum ein Inländer versteht. Auch beliebig wechselnde Form- oder Farbkombinationen sind nicht markenfähig.
Markenformen
Eine Marke kann sehr unterschiedlich ausgestaltet sein. In § 3 Abs. 1 MarkenG, Art. 4 UMV, §§ 6-12a MarkenV sind die folgenden Markenformen beispielhaft aufgeführt:
- Wortmarke (§ 7 MarkenV)
- Bildmarke und Wort- / Bildmarke (§ 8 MarkenV)
- dreidimensionale Marke (§ 9 MarkenV)
- Farbmarke (§ 10 MarkenV)
- Klangmarke (§ 11 MarkenV)
- Positionsmarke, Kennfadenmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke (§ 12 MarkenV)
- sonstige Marke (§ 12a MarkenV)
Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Nach § 3 Abs. 1 MarkenG können beliebige weitere (neue) Markenformen geschützt sein. Auch die Komination der verschiedenen Markenformen ist grundsätzlich vorstellbar. Die Voraussetzungen für den Markenschutz müssen dabei allerdings immer vorliegen.
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Funktionen der Marke
Die Marke hat verschiedene Funktionen. Markenfunktionen sind ebenfalls nicht gesetzlich geregelt, jedoch bei der Auslegung markenrechtlicher Vorschriften zu berücksichtigen. Wichtige Markenfunktionen sind:
- Herkunftsfunktion
- Garantiefunktion / Qualitätsfunktion
- Werbefunktion
- Kommunikationsfunktion
- Investitionsfunktion
Weitere Einzelheiten zu den Markenfunktionen >
Markenkategorien
Bei der Marke können schließlich die folgenden Kategorien unterschieden werden:
Marken professionell schützen und verwerten
Individuelle anwaltliche Beratung und Vertretung im Markenrecht. Erfahrene Anwälte aus dem Experten-Team der böhm anwaltskanzlei beraten zu allen markenrechtlichen Aspekten einschließlich der damit verbundenen wirtschaftlichen Fragen. Wir schützen Marken mit individuellen Strategien und kümmern uns um die optimale Verwertung von Marken, z.B. durch individuelle Markenlizenzverträge oder spezielle Markenkaufverträge. Als Fachanwaltskanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz beraten wir im Markenrecht kompetent, erfahren und präzise. Unser umfassendes Beratungsspektrum beinhaltet unter anderem Kennzeichen-, insbesondere Markenschutz (deutsche Marke, Unionsmarke, IR-Marke), Markenanmeldung / Markeneintragung, Markenrechtsverletzung und Verletzungsverfahren einschließlich Abmahnung bei Markenrechtsverletzungen und die Abwehr unberechtigter Abmahnungen, Markenverträge, z.B. Markenlizenzvertrag sowie alle sonstigen markenrechtlichen Fragestellungen.
