Markenverfahren national und international

Markenverfahren können nach Art und geographischem Geltungsbereich unterschieden werden. Arten von Markenverfahren sind das Registrierungsverfahren, Eintragungsverfahren, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren in Gestalt von Verzicht, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren, außerdem Verletzungsverfahren, sonstige Verfahren und Rechtsbehelfe. Geographische Geltungsbereiche erstrecken sich zunächst auf das Gebiet der jeweiligen nationalen Staaten wie z.B. die Bundesrepublik Deutschland. Auch supranationale Geltungsbereiche wie z.B. das Gebiet der Europäischen Union kommen in Betracht. Im internationalen Kontext existieren schließlich verschiedene verfahrensrechtliche Besonderheiten. Nachfolgend werden die einzelnen Verfahrensarten nach deutschem Recht (DE-Marke), Unionsrecht (EU-Marke / Unionsmarke) und internationalem Markenrecht (IR-Marke) dargestellt und verglichen.

Das Eintragungsverfahren für Marken beginnt mit der Markenanmeldung und endet  idealerweise mit der Markeneintragung. Zu unterscheiden sind nationale, supranationale (z.B. EU-weite) und internationale Eintragungsverfahren zur Erlangung von Markenschutz. Bereits der Markenanmeldung kommt eine hohe Bedeutung zu, da bei korrekter Anmeldung hierdurch die Priorität begründet wird. 

Nationale Eintragungsverfahren betreffen Marke eines bestimmten Einzelstaates. Es erfolgt eine direkte Anmeldung im jeweiligen Staat. Dabei gelten die Regelungen der jeweils einschlägigen nationalen Rechtsordnung, z.B. das Markenrecht der Bundesrepublik Deutschland oder das Markenrecht der Schweiz.

Es existieren verschiedene supranationale Eintragungsverfahren. Bei diesen werden die ursprünglich nationalen rechtlichen Zuständigkeiten für die Markenanmeldung in unterschiedlichem Umfang von der nationalstaatlichen auf eine höherstehende Ebene (überstaatliche Organisation) verlagert. Nachfolgend werden mit der Europäischen Union, Benelux, OAPI, ARIPO, Central American Agreement und Andengruppe wichtige supranationale Markenschutzsysteme skizziert.

Im deutschen Markenrecht existieren unterschiedliche Verfahren, welche den gesamten Lebenszyklus einer Marke von deren Eintragung bis zur Löschung abdecken. Diese Verfahren sind weitgehend vergleichbar mit den europäischen Markenverfahren, welche die Unionsmarke betreffen. Sie weichen allerdings in Details davon ab. Zudem haben die deutsche Marke und die damit verbundenen nationalen Markenverfahren unter verschiedenen Gesichtspunkten eine eigenständige Bedeutung auch im internationalen Kontext.