Datenschutzrecht aus Berlin

Nahezu jeder moderne Arbeitsplatz verfügt heute über Telefon, Internet, Email und weitere Technologien. Auch "klassische" Kommunikationsmittel wie Post- und Paketdienste sind zu erwähnen. Arbeitgeber eröffnen ihren Mitarbeitern diese Kommunikationsmöglichkeiten, um die dienstlichen Aufgaben effizient erledigen zu können. Gleichzeitig können die Medien am Arbeitsplatz aber auch privat genutzt werden. Dies führt zu einer Vielzahl von Problemen, auf die nachfolgend ebenso eingegangen wird wie auf Lösungen und Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers.

Auch innerhalb eines Unternehmens ist der Datenschutz von großer Relevanz. Aufgrund von Rekordgeldbußen die bei einem Datenschutzverstoß anfallen können, kann sich heute kein Unternehmer mehr leisten den Datenschutz zu unterschätzen oder gar zu missachten. Demnach sollte dem Unternehmer möglichst daran gelegen sein, vorgeschriebene Maßnahmen gegen künftige datenschutzrechtliche Verstöße zu treffen und den Datenschutz intern zu etablieren. Dies gilt insbesondere für die Einrichtung elektronischer Informationsdatenbanken.

Die Verwendung von Internet, sei es die Versendung von E-Mails, die Nutzung von Socialnetworks, die Recherche über Google oder die Bestellung bei Amazon, ist für die meisten Menschen zur Selbstverstänlichkeit geworden. Jedoch sind Informationen die im Internet übertragen werden oder in das Internet gestellt werden keinesfalls vertraulich. Jegliches Surfen im Internet kann durch die jeweilige IP- Adresse der Website, Log- Protokolle oder Cookies nachvollzogen werden und an jeder Station gespeichert, gelesen oder sogar manipuliert werden. Die rechtliche Einordung dieser Datenerhebung, Speicherung und Nutzung ist höchst umstritten, da sie schnell mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und dem beinhaltendem Schutz der Vetraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme in Konflikt gerät. Nachfolgend sollen einige dieser Probleme erläutert werden.

Der von Maßnahmen der Datenverarbeitung etc. Betroffene hat spezielle Rechte. Diese können gem. § 6 Abs. 1 BDSG nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden. Es handelt sich dabei um die nachfolgend aufgeführten Rechte (die die verantwortliche Stelle zugleich verpflichten). 

Die Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten sind im nicht-öffentlichen Bereich regelt § 35 BDSG. Danach müssen beispielsweise personenbezogene Daten immer dann gelöscht werden, wenn ihre Speicherung entweder unzulässig oder nicht mehr erforderlich ist.