Die Art der Markenrecherche kann unterschiedlich ausgestaltet sein. Dabei variiert der Aufwand der Recherche einerseits und die Anzahl der recherchierbaren Ergebnisse bzw. die Aussagekraft der Recherche andererseits. Zu unterscheiden ist die Identitätsrecherche und die Ähnlichkeitsrecherche.
Ist die Markenrecherche als Identitätsrecherche ausgestaltet, werden ausschließlich identische Kennzeichen gesucht. Hierdurch kann die Einhaltung der Vorgaben gem. § 9 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG, Art. 8 Abs. 1 lit. a UMV (Identitätsschutz) sichergestellt werden. Die Identitätsrecherche ist relativ einfach und folglich auch zu geringen Kosten durchführbar. Allerdings werden auch nur eingeschränkte Ergebnisse ermittelt und die durch die Recherche erzielte Rechtssicherheit ist insoweit gering(er).
Bei der Ähnlichkeitsrecherche ist der Recherchefokus größer. Die Recherche ermittelt auch ähnliche Kennzeichen mit dem Ziel, Markenkollisionen aufgrund von Ähnlichkeit / Verwechselbarkeit zu identifizieren, welche Gegenstand des relativen Schutzhindernisses gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, Art. 8 Abs. 1 lit. b UMV (Verwechslungsschutz) sind. Ähnlichkeitsrecherchen sind regelmäßig aufwendiger und damit auch kostenintensiver. Dafür sind die Ergebnisse belastbarer und die Rechtssicherheit ist insgesamt deutlich höher.
Im typisierenden Vergleich gestalten sich die Identitäts- und die Ähnlichkeitsrecherche und ihre Vor- und Nachteile wie nachfolgend dargestellt. Hierbei wird der typische Regelfall betrachtet. Individuelle Abweichungen im Einzelfall sind immer möglich und müssen entsprechend berücksichtigt werden.
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Identitätsrecherche |
Ähnlichkeitsrecherche |
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Gegenstand |
Identitätsschutz |
Verwechslungsschutz |
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Durchführung |
einfach |
komplex |
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Ergebnisse |
eindeutig |
bewertungsbedürftig |
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Relevante Zeichen |
wenige |
mehr |
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(Zeit-) Aufwand |
geringer |
höher |
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Rechtssicherheit |
geringer |
höher |
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verbleibende (Verletzungs-) Risiken |
höher |
geringer |
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Kosten |
geringer |
höher |
Das EUIPO bietet mit Similarity ein Tool zur Ähnlichkeitsrecherche an. Mit Similarity kann beurteilt werden, ob bestimmte Waren und Dienstleistungen von den teilnehmenden Ämtern als ähnlich oder als unähnlich eingestuft werden und ggf. bis zu welchem Grad Ähnlichkeit vorliegt. Ziel des Tools ist es, die Praktiken der teilnehmenden Ämter unverbindlich aufzuzeigen. Kommerzielle Unternehmen bieten darüber hinaus weitergehende und vertiefende Ähnlichkeitsrecherchen an, welche im Bedarfsfall in eine Markenrecherche einbezogen werden können.
