Die Markenrecherche ist eine nahezu unerlässliches Analyseinstrument im nationalen und internationalen Markenrecht. Hierdurch werden ältere kollidierende Zeichen bzw. relative Schutzhindernisse ermittelt. Die Markenrecherche sollte vor der Benutzung eines Kennzeichens und vor der Anmeldung einer Marke durchgeführt werden, um verschiedene regelmäßig zeit- und kostenintensive Risiken zu vermeiden.
Übersicht
Ohne eine rechtzeitige, umfassende und professionelle Markenrecherche zur Aufdeckung möglicher relativer Schutzhindernissen besteht neben dem Risiko von Unterlassungsansprüchen insbesondere das Risiko von Schadenersatzansprüchen[1].
Auch vor der Anmeldung einer Unionsmarke sollte zunächst eine eigene Recherche zur Situation der Schutzrechte durchgeführt werden. Diese ist nicht zu verwechseln mit der Amtsrecherche gem. Art. 43 UMV. Die Amtsrecherche ersetzt nicht die eigene Markenrecherche.
Grundsätzlich ist bei einer Recherche zu berücksichtigen, dass bereits ein hoher Bestand an Gegenzeichen existiert. Allein die Anzahl eingetragener deutscher oder europäischer Marken geht in die Millionen. Eine Recherche wird insoweit regelmäßig eine gewisse Anzahl an potenziellen Kollisionszeichen ausweisen, wobei Qualität und Quantität unterschiedlich ausfallen können. Hauptziel der Recherche ist insoweit, im Vorfeld einer Kennzeichennutzung das damit verbundene Risikopotential aufzudecken.[2] Daneben wird durch die Recherche das Kennzeichenumfeld aufgedeckt.[3] Das Kennzeichenumfeld ist von zentraler Bedeutung für die spätere Kennzeichnungskraft der Marke. Ist z.B. das Umfeld entsprechend eng und existieren viele ähnliche Zeichen, so wird eine starke neue Marke in der Regel schwer zu etablieren sein. Der Werbewert fällt entsprechend gering aus.
Generell ist bei der (Marken-) Recherche zu berücksichtigen, dass diese zwangsläufig unvollständig ist. Die verbleibenden Lücken führen zu einem, letztlich nicht zu vermeidenden (Rest-) Risiko des Anmelders. Der Anmelder sollte auf diese Risiken rechtzeitig hingewiesen werden, z.B. durch Übersendung eines (ggf. modifizierten) Merkblatts zusammen mit dem Recherchebericht.
Zeitlich sollte Recherche sollte nach ca. sechs Monaten wiederholt werden. Dadurch kann das Risiko reduziert werden, dass ein kollidierendes Zeichen (nach der ersten durchgeführten Recherche) eine ältere Priorität[6] in Anspruch nimmt. Außerdem können hierdurch eventuelle spätere prioritätswahrende Umwandlungen[7] identifiziert werden.
Arten der Recherche
Als Arten der Markenrecherche können die Identitätsrecherche und die Ähnlichkeitsrecherche unterschieden werden. Dabei variiert der Aufwand der Recherche einerseits und die Anzahl der recherchierbaren Ergebnisse bzw. die Aussagekraft der Recherche andererseits.
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Identitätsrecherche: |
Ähnlichkeitsrecherche: |
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Gegenstände der Recherche
Die Gegenstände der Markenrecherche zielen auf mögliche Kollisionslagen ab. Grundsätzlich können absolute und relative Schutzhindernisse als mögliche Kollisonslagen unterschieden werden. Bei den relativen Schutzhindernissen kommen nicht nur ältere Marken sondern auch weitere Kennzeichen und sonstige Rechte in Betracht. Beispiele sind etwa ältere
- Unternehmenskennzeichen,
- Namen,
- Produktbezeichnungen,
- Titel,
- Domains
- Urheberrechte
- Persönlichkeitsrechte
- etc.
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Recherchequellen
Es exisitieren eine Vielzahl an Quellen für eine Markenrecherche, aus welche für die jeweilige Recherche die geeigneten Recherchequellen auszuwählen sind.
Besonders wichtig sind hierbei verschiedene Markenregister und Markendatenbanken. Die Ämter bieten für die entsprechende Zugänge zu ihren Datenbanken über ihre Websites an, welche i.d.R. kostenfrei und ohne Login-Daten frei verfügbar ist.
Neben der Recherche in Markendatenbanken existieren verschiedene weitere Recherchemöglichkeiten, z.B. im Handelsregister, Genossenschaftsregister, Partnerschaftsregister, Vereinsregister Titelschutzanzeiger, Domains und Internet allgemein etc.
Auch Suchmaschinen und generative KI können eingesetzt werden, um zumindest eine erste schnelle Übersicht über das Kennzeichenumfeld zu erlangen. Ein themenübergreifendes Tool bietet das EUIPO mit Early TM Screening an, welches zur Vorabbewertung genutzt werden kann.
Wichtige Quellen der Markenrecherche >
Markenrecherche mit Anwalt
[1] Vgl. BGH, BGHZ 52, 359 – Muschi-Blix; BGH, 14.10.2010, I ZR 212/08 – Mega-Kasten-Gewinnspiel.
[2] Vgl. Hildebrandt, Marken und andere Kennzeichen, 6. Aufl. 2021 *, § 32 Rn. 5.
[3] Vgl. Hildebrandt, Marken und andere Kennzeichen, 6. Aufl. 2021 *, § 32 Rn. 6.
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