Im deutschen Markenrecht existieren unterschiedliche Verfahren, welche den gesamten Lebenszyklus einer Marke von deren Eintragung bis zur Löschung abdecken. Diese Verfahren sind weitgehend vergleichbar mit den europäischen Markenverfahren, welche die Unionsmarke betreffen. Sie weichen allerdings in Details davon ab. Zudem haben die deutsche Marke und die damit verbundenen nationalen Markenverfahren unter verschiedenen Gesichtspunkten eine eigenständige Bedeutung auch im internationalen Kontext.
Einzelne Markenverfahren
- Eintragungsverfahren
- Widerspruchsverfahren
- Verzicht, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
- Verletzungsverfahren
- Sonstige Verfahren
- Rechtsbehelfe
Bedeutung der deutschen Marke
Die deutsche Marke hat im internationalen Kontext unterschiedliche Bedeutungen.
Die nationale deutsche Marke ist außerdem als Basismarke für IR-Marke eines deutschen Anmelders erforderlich.
Ggf. kann die deutsche Marke auch im Schutzverweigerungsverfahren als Widerspruchsmarke eines deutschen Markeninhabers gegen IR-Marke Dritter dienen.