Markenrecht aus Berlin

Nationale Schutzentziehungsverfahren / Löschungsverfahren

Der durch eine IR-Marke eingeräumte Schutz kann auch außerhalb des Schutzverweigerungsverfahrens entfallen, insbesondere nach Ablauf der Fristen des Schutzverweigerungsverfahrens. Es wird dann ein nachträgliches Schutzentziehungsverfahren durchgeführt.

Zentralangriff / Central Attack

Grundgedanke der IR-Marke ist eine Erstreckung des Markenschutzes vom Ursprungsland in andere Länder. Hierdurch kann relativ einfach ein nationaler, regional begrenzter Markenschutz nahezu beliebig weltweit ausgedehnt werden.

Verletzungsverfahren IR-Marke

VerletzungsverfahrenVerletzungsverfahren werden nach nationalem Recht des betroffenen Staates geführt.

Sonstige Verfahren im internationalen Markenrecht

Sonstige Verfahren

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