Fälle der böhm anwaltskanzlei. Wirtschaftsrecht.

Oldtimer Werkstatt
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Markenrechtsverletzung durch dreisten Namensklau

Eine Markenrechtsverletzung kann jeden Markeninhaber betreffen, also auch unsere Kanzlei. Dass Marken- und Namensrechte allerdings in derart dreist-dämlicher Art verletzt werden, wie dies bei uns geschehen ist, dürfte eher selten geschehen. Ein Veranstalter aus der Automobilbranche hatte gegenüber seiner Konkurrenz verlauten lassen, er sei Mandant unserer Kanzlei, habe uns mit einem "Patent Antrag" beauftragt und wir hätten alle seine Rechtsansichten bestätigt. Er legte sogar ein gefälschtes Schreiben aus unserer Kanzlei vor. Auf diesem Wege wurde versucht, Marke, Unternehmenskennzeichen und Instagram-Account des Konkurrenten in die eigenen Hände zu bekommen. Besagte Person stand indes in keinerlei Kontakt zu unserer Kanzlei und nutzte unseren Namen und unser Unternehmenskennzeichen widerrechtlich. Natürlich konnten wir dies nicht akzeptieren und sind mit allen erforderlichen rechtlichen Mitteln gegen diesen dreisten Namesklau vorgegangen.

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Euro Geldbündel
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Zoll beschlagnahmt Bargeld am Flughafen Tegel

Ein aus Syrien stammender Mandant hatte sich an unsere Kanzlei gewandt, nachdem er am Flughafen Berlin-Tegel mit einer großen Menge Bargeld von Polizei- und Zollbeamten aufgehalten worden war. Der Betroffenen war am Tag zuvor nach Istanbul geflogen, wo ihm jedoch trotz gültiger Aufenthaltsgenehmigung aufgrund von Unstimmigkeiten hinsichtlich seiner Passunterlagen die Einreise vrwehrt wurde. Nachdem er den von den türkischen Behörden bereitgestellten Rückflug nach Berlin angetreten hatte, wurde ihm am Flughafen Tegel von den dortigen Beamten der mitgeführte Betrag von etwa 100,000 Euro in Bar abgenommen.

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Erschlichene einstweilige Verfügung

Schnelle Abwehr einer erschlichenen einstweiligen Verfügung

Auch nach vielen Jahren anwaltlicher Tätigkeit erlebt man immer noch Überraschungen. In einem aktuellen Fall hatte es der Gegner unserer Mandantin zunächst geschafft, sich mit einer einstweiligen Verfügung zum Geschäftsführer "bestellen" zu lassen. Nach unserer Beauftragung sind wir kurzfristig mit allen rechtlichen Möglichkeiten dagegen vorgegangen und konnten überraschende Details aufdecken. Wir konnten die Rechte unserer Mandantin kurzfristig und umfassend verteidigen.

LG Berlin: Markenrechtsverletzung durch Websitebetreiber

Markenrechtsverletzung WebsiteEiner unser Mandanten hat zur Bewerbung seines Restaurants einen Dritten mit der Erstellung und dem anschließenden Betreiben einer Website beauftragt. Die Domain bestand hierbei aus dem Namen des Restaurants. Ferner hat der Mandant die Restaurantbezeichnung durch eine Marke schützen lassen. Zwischen dem Mandanten und dem Websitebetreiber kam es jedoch zu einem Zerwürfnis, infolge dessen der Websitebetreiber die weiter Pflege der Website eingestellt hat. Dies führte insbesondere dazu, dass Tischreservierungen sowie weitere elektronisch Posteingänge nicht mehr an den Mandanten weitergeleitet wurden. Der Mandant hat zwar zwischenzeitlich eine zweite Restaurantwebsite betrieben, dennoch konnten die potentiellen Restaurantbesucher nicht unterscheiden, welche der beiden Websiten vom Mandanten aktiv betrieben wurde.

böhm anwaltskanzlei. setzt Schadensersatz wegen Verletzung des Titelschutzes durch

Titelschutz FilmEin Mandant hat sich an uns gewandt, nachdem dieser festgestellt hat, dass in einem bundesweit empfangbaren Fernsehsender eine Dokumentationsreihe ausgestrahlt wurde, die einen identischen Titel aufwies, wie eine Dokumentation, die der Mandant einige Jahre vorher in Eigenproduktion erstellt hat. Ferner musste der Mandant feststellen, dass die erste Folge der Dokumentationsreihe sich thematisch nahezu mit seiner Dokumentation deckt. Obowohl es sich hier um unterschiedliche Werke handelt, kamen hier dennoch Ansprüche aufgrund der identischen Titel der Dokumentationen in Betracht.

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