Gewerblicher Rechtsschutz aus Berlin

(1)   Die Anmeldung einer Unionsmarke wird beim Amt eingereicht.

Gesamter Art. 30 UMV >

Für Markenrecherchen existieren eine Vielzahl an häufig kostenfreien Recherchequellen, welche für den jeweiligen Bedarf individuell zu kombinieren sind. Der Beitrag gibt eine Übersicht über besonders wichtige Quellen der Markenrecherche und deren jeweiligen Recherchegegenstände.

Die Art der Markenrecherche kann unterschiedlich ausgestaltet sein. Dabei variiert der Aufwand der Recherche einerseits und die Anzahl der recherchierbaren Ergebnisse bzw. die Aussagekraft der Recherche andererseits. Zu unterscheiden ist die Identitätsrecherche und die Ähnlichkeitsrecherche. 

Mit einer Markenrecherche sollen insbesondere ältere Kollisionszeichen (relative Schutzhindernisse) ermittelt werden. Daneben ist im Rahmen einer Markenrecherche auch zu prüfen, inwieweit ggf. absolute Schutzhindernisse) existieren. Der Schwerpunkt einer Markenrecherche bezieht sich in vielen Fällen auf die die Ermittlung relativer Schutzhindernisse.

Quellen für die Markenüberwachung sind vergleichbar zu den Quellen der Markenrecherche. Es existieren zunächst eine Vielzahl frei zugänglicher Quellen, welche in einer individuell vorzunehmenden Konfiguration genutzt werden können. Die Quellen für die Markenüberwachung lassen sich weiter danach unterscheiden, ob die Überwachung ausschließlich manuell oder auch (teil-) automatisiert durchgeführt werden kann.