Anwalt für Markenschutz

Markenschutz aus Berlin

Markenschutz kann im deutschem Markenrecht in dreifacher Weise erfolgen: durch die Eintragung in das Markenregister (Registermarke), die Benutzung mit Verkehrsgeltung (Benutzungsmarke) oder die notorische Bekanntheit. Im Unionsmarkenrecht besteht die Möglichkeit Markenschutz durch eine Benutzungsmarke zu erlangen hingegen nicht. Nach der Art möglicher Verletzungshandlungen lassen sich der Identitätsschutz, der Verwechslungsschutz und der Bekanntheitsschutz unterscheiden. Der Markenschutz wird durch absolute und relative Schutzhindernisse sowie durch sog. Schranken begrenzt.

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Ausgewählte Themen zum Markenschutz: 

• Verwechslungsschutz der Marke, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
• Bekanntheitsschutz der Marke, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
• Identitätsschutz der Marke, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
• Verjährung markenrechtlicher Ansprüche
• Unterlassung, §§ 14 Abs. 5, 15 Abs. 4 MarkenG

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Professionelle Markenanmeldungen

Guter Markenschutz beginnt mit einer profesionellen Markenanmeldung. Neben dem Ziel einer erfolgreichen Eintragung der Marke in das oder die geeigneten Markenregister sollte schon bei der Markenanmeldung auch eine langfristige Perspektive bezogen auf die eigentliche Markennutzung berücksichtigt werden. Markenrecherchen und die Entwicklung einer individuellen Markenstrategie sind deshalb ebenso wichtig wie die eigentliche Markenanmeldung, um mit einer maßgeschneiderten Marke dauerhaften Markenschutz zu erlangen.

Mit umfassender markenrechtlicher Kompetenz und langjähriger Erfahrung führen wir professionelle Markenanmeldungen einschließlich individueller Markenrecherchen und der Entwicklung von Markenstrategien durch. Als Anwälte für Markenschutz legen wir mit der Markenanmeldung die Grundlagen für den dauerhaften Erfolg unserer Mandanten. 

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Markenverletzungen frühzeitig erkennen

Markenschutz ist eine Daueraufgabe. Marken können täglich angegriffen bzw. verletzt werden. Neben vorsätzlichen Markenverletzungen wie z.B. der sog. Markenpiraterie kommen auch unbeabsichtigte, regelmäßig dem Markenverletzer selbst sogar unbekannte Markenverletrzungen in Betracht. Hier ist etwa der Bereich von Verwechslungen bzw. mehr oder weniger stark ausgeprägten Ähnlichkeiten von Marken und anderen Kennzeichen zu nennen.

Markenverletzungen müssen deshalb möglichst frühzeitig erkannt werden. Grundlage hierfür ist eine dauerhafte Überwachung der zu schützenden Marken. Idealerweise erfolgt die Auswertung der im Rahmen einer Markenüberwachung erzielten Ergebnisse durch einen erfahrenen Anwalt, welcher insbesondere auch die regelmäßig schwieriger zu beurteilenden Bereiche einer Verwechslungsgefahr bei kollidierenden Marken gut beurteilen kann. Der Schutz der Marke ist ein kontinuierlicher Prozess, der regelmäßige Überprüfungen und Anpassungen erfordert.

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Durchsetzung markenrechtlicher Ansprüche 

Erkannte Markenverletzungen müssen kurzfristig und konsequent verfolgt werden, um den Markenschutz aufrecht zu erhalten. Andernfalls besteht die Gefahr des teilweisen oder sogar vollständigen Verlustes von Rechten. Im Extremfall kann sogar der Markenschutz selbst verloren gehen und die Marke aus dem Markenregister gelöscht werden. 

Nach § 14 des Markengesetzes (MarkenG) hat der Inhaber einer Marke verschiedene Ansprüche, um seine Markenrechte zu schützen. Dazu gehören:

• Unterlassung: Der Markeninhaber kann von dem Verletzer verlangen, die Nutzung der Marke zu unterlassen.
• Schadensersatz: Der Markeninhaber kann Schadensersatz für die durch die Markenverletzung entstandenen Schäden verlangen.
• Auskunft: Der Markeninhaber kann Auskunft über den Umfang der Verletzung und die Herkunft der verletzenden Waren oder Dienstleistungen verlangen.
• Vernichtung: Der Markeninhaber kann die Vernichtung der verletzenden Waren oder die Entfernung der Marke von den Waren verlangen.

Als erfahrene Anwälte u.a. auf dem Gebiet des Markenschutzes unterstützen wir Markeninhaber bei der Durchsetzung dieser Ansprüche. Wir prüfen die Sachlage, sammeln die erforderlichen Beweise und leitet die notwendigen rechtlichen Schritte ein, um die Ansprüche unserer Mandanten durchzusetzen. Dies kann außergerichtlich durch Abmahnungen oder gerichtlich durch Klagen erfolgen.

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Auswahl markenrechtlicher Fälle

Als Fachanwaltskanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz sind wir umfassend im Markenrecht tätig. Wir haben z.B. die folgenden Fälle betreut:

Weitere  Fälle zum Wirtschafts- und Markenrecht >

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Beratung zu Markenschutz und Markenrecht, individuell und professionell durch erfahrene Anwälte und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Konzeption von maßgeschneiderten Lösungen. Umfassende Vertretung im Rechtsstreit bei Markenrechtsverstößen.

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